(als Einschränkung) eingefügte oder hinzugesetzte Bestimmung, Bedingung, besonders in einem Vertrag
Kollokationen:
mit Adjektivattribut: eine einschränkende, salvatorische, unwirksame, unzulässige Klausel
als Akkusativobjekt: eine Klausel anwenden, beanstanden, streichen, [in einen Vertrag] aufnehmen, einfügen; etw. [ein Vertrag] enthält eine Klausel
in Präpositionalgruppe/-objekt: sich auf eine Klausel berufen; etw. durch eine Klausel einschränken
mit Genitivattribut: eine Klausel eines Vertrages, eines Abkommens
mit Prädikativ: eine Klausel ist nichtig, ungültig, unwirksam, unzulässig, gültig, wirksam, zulässig
als Aktivsubjekt: eine Klausel benachteiligt jmdn., enthält etw., erlaubt etw., sieht etw. vor, verstößt gegen etw.
mit Präpositionalgruppe/-objekt: eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in einem Kontrakt, Vertrag
als Genitivattribut: die Unwirksamkeit, Wirksamkeit einer Klausel
Beispiele:
Falls die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksame
Klauseln beinhalten, bedeutet dies nicht, dass
dadurch der gesamte Vertrag unwirksam geworden ist. [Berliner Zeitung, 13.07.2004]
Wenn Vermieter eine Wohnung unrenoviert an Mieter übergeben, sind
Klauseln im Mietvertrag zu fälligen
Schönheitsreparaturen ungültig. [Die Zeit, 18.03.2015 (online)]
Für unwirksam erklärte das Gericht […]
eine Klausel, mit der die Haftung der
Luftverkehrsgesellschaft bei Tod oder Körperverletzung von Passagieren
eingeschränkt werden sollte. [Der Tagesspiegel, 30.01.2003]
Die abschließenden Klauseln des Vertrages
regeln die Schlichtung von Meinungsverschiedenheiten sowie die Durchführung
und Auslegung der Vertragsbestimmungen. [Der Spiegel, 25.01.1947]
Klausel (lat. clausula), in der Rechtssprache
Nebenbestimmung, Vorbehalt bei Verträgen etc., wodurch deren Wirkung bald
verstärkt, bald beschränkt werden soll[…]. [Brockhaus’ Kleines Konversations-Lexikon. Berlin: Directmedia Publ. 2001 [1906], S. 35856]
