Politik in einem Notfallplan festgelegter und beschriebener Grad der Schwere eines Notfalls, von dessen Feststellung bestimmte Handlungsanweisungen abhängen; in Handlungsanweisungen für eine bestimmte bedrohliche Entwicklung beschriebene Situation, die danach als Notfall eingestuft wird
siehe auch Frühwarnstufe
Beispiele:
Der Alarmzustand ist die dritthöchste der in der
spanischen Verfassung vorgesehenen Notfallstufen. [Tschechien schloss Grenze und viele Geschäfte, 14.03.2020, aufgerufen am 24.04.2022]
Was passiert bei einer Gasmangellage? Wer bekommt dann Gas und wer
nicht? Droht unmittelbar eine Gasknappheit, ruft die Bundesregierung die
»Notfallstufe« aus. Dann übernimmt die
Netzagentur die Gaszuteilung. Dies erfolgt nach festen Regeln. Ziel ist es,
den lebenswichtigen Bedarf an Gas zu decken. [Gaslage wird ernster, 16.12.2022, aufgerufen am 18.12.2022]
Drei Stufen hat der Energie‑Plan der Stadt Graz,
Frühwarn‑, Alarm‑ sowie Notfallstufe. [Wie die Stadt Graz Strom sparen will, 13.09.2022, aufgerufen am 08.11.2022]
Aus Expertensicht ist Söders Befürchtung, dass Bayern bei einem
Embargo von der Gasversorgung abgehängt werden könnte,
[…]
wenig stichhaltig. In einem solchen Szenario greift nämlich der sogenannte
»Notfallplan Gas« des Bundes vom September 2019. Dieser Plan umfasst neben
einer Frühwarnstufe, die Bundeswirtschaftsminister Habeck wegen des Krieges
in der Ukraine unlängst ausgerufen hat, auch noch eine Alarmstufe und die
Notfallstufe. Letztere wird ausgerufen, wenn sehr
viel weniger Erdgas in Deutschland ankommt, als hier benötigt wird. »In so
einem Notfall übernimmt die Bundesnetzagentur zusammen mit den
Netzbetreibern als sogenannter Bundeslastverteiler die Verteilung des
Erdgases, das dann noch zur Verfügung steht«[…]. [Süddeutsche Zeitung, 11.04.2022]
Unicef [sic!, UNICEF] wandte sich an
die Konfliktparteien und forderte sie dazu auf, ihre Angriffe auf die
Zivilbevölkerung sowie Schulen, Krankenhäuser und lebenswichtige
Infrastruktur einzustellen. Kinder und Jugendliche dürften außerdem nicht
als Soldaten rekrutiert und eingesetzt werden. Den Hilfsorganisationen müsse
ein freier und sicherer Zugang zu Menschen in Not gewährt werden. Unicef
[sic!] hat für den Jemen die höchste
Notfallstufe ausgerufen. [Der Spiegel, 19.08.2015 (online)]
»Europäische Gasunternehmen werden verpflichtet, Lieferungen an
Haushalte an sieben aufeinanderfolgenden Tagen mit Spitzenlast und an 30
Tagen mit einer außergewöhnlich hohen Nachfrage bei einer extremen
Kaltwetterperiode zu gewährleisten. Des Weiteren ist eine Gaslieferung an 30
Tagen im Fall von Störungen der Infrastruktur unter durchschnittlichen
Winterbedingungen zu gewährleisten«, nennt
S[…]
die Eckpunkte des heutigen Beschlusses. Sollte trotz dieser präventiven
Maßnahmen ein Notfall aufgrund einer schwerwiegenden Unterbrechung oder
einer außergewöhnlich hohen Nachfrage passieren, so startet der betroffene
Mitgliedstaat eine nationale Notfallreaktion. Die drei wichtigsten Stufen
der Krise sind »Frühwarn‑«, »Alarm‑« und
»Notfallstufe«. [Erdgasversorgung für Europa ist nun gesichert, 27.09.2010, aufgerufen am 01.09.2020]
Für den Fall eines terroristischen Anschlags innerhalb der USA – die
sogenannte »dritte Notfallstufe« – existiert ein noch
weitergehender Plan in den Köpfen der […]Planer:
Es sei nicht ausgeschlossen, daß dann in den USA lebende politisch aktive
arabische Staatsbürger interniert würden, ähnlich wie während des Zweiten
Weltkrieges mit in den USA lebenden Japanern verfahren würde
[sic!, wurde]. [die tageszeitung, 12.02.1987]
