Wie steht es um das Versammlungsrecht in europäischen Ländern? Eine Recherche von Amnesty International zeichnet ein "zutiefst beunruhigendes Bild". Kritik übt die Menschenrechtsorganisation auch an Deutschland. mehr
Die Kritik an Bildungsministerin Stark-Watzinger reißt nicht ab. In ihrem Ministerium sollen Konsequenzen für Hochschulprofessoren geprüft worden sein, die sich für das Recht auf Protest stark gemacht hatten. Von K. Pfeffer und I. Sayram. mehr
Christoph Kehlbach, ARD-Rechtsredaktion, zur Rechtslage bei Äußerungen pro-palästinensischer Äußerungen am Arbeitsplatz mehr
Parolen wie "From the river to the sea - Palestine will be free" sind derzeit häufig auf Pro-Palästina-Demos zu hören. Sind sie strafbar? Wie weit geht die Meinungsfreiheit - und was gilt im Arbeitsrecht? Von Christoph Kehlbach. mehr
Koranverbrennungen in Schweden und Dänemark löst Debatte über Meinungsfreiheit aus mehr
Koranverbrennungen werden in Schweden immer wieder von den Behörden genehmigt. Dafür zahlt das Land international einen hohen Preis. Was das mit der Meinungsfreiheit zu tun hat, erläutern J. Wäschenbach und J. Edelhoff. mehr
Die Onlineplattform YouTube hat ihre Richtlinie zur Bekämpfung von Falschinformationen geändert. Zugunsten der Redefreiheit sollen nun auch Videos mit zweifelhaften Inhalten über die US-Wahlen 2020 im Netz bleiben. mehr
Seit Jahren schränkt die Türkei immer weiter die Medienfreiheit ein. Nach TV und Zeitungen soll ein neues Gesetz jetzt die sozialen Medien kontrollieren. Offiziell geht es nur um Desinformation. Von Uwe Lueb. mehr
Unter massivem Protest der Opposition hat das türkische Parlament ein Gesetz gegen "Desinformation" beschlossen. Es sieht Haftstrafen von bis zu drei Jahren vor. Kritiker werten das als weiteren Versuch der Zensur im Vorfeld der Wahlen. mehr
Der künftige Twitter-Eigentümer beruft sich auf eine sehr weitgehende Definition der Meinungsfreiheit. Kritiker warnen, Elon Musk gehe es vor allem um Macht, nicht um Freiheit. Von Patrick Gensing. mehr
Die Bundesregierung und Journalistenverbände sind wegen des restriktiven russischen Mediengesetzes zunehmend besorgt. Freie Meinungsäußerung sei praktisch unmöglich. Derweil gab es in Russland erste Urteile gegen Kriegskritiker. mehr
Der russische Sender RT sieht sich im Informationskrieg und bringt Kritiker in Frankreich vor Gericht. RT und andere Akteure instrumentalisierten mit strategischen Klagen die Justiz, sagen Experten. Von Silvia Stöber. mehr
Nach Anschlag auf Lehrer: Demonstrationen in Frankreich mehr
Diskussion über Meinungsfreiheit: Steinmeier kritisiert Gesprächsverweigerung mehr
Für ihre Forderung, Regeln für "Meinungsmache" im Netz zu diskutieren, erntete CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer harte Kritik. Jetzt verteidigt sie sich - doch die Debatte in der CDU ist damit nicht verstummt. mehr
Demonstration in Moskau: Proteste gegen geplantes Internetgesetz mehr
Das Telefon läutete und dann war im Leben von Salman Rushdie alles anders. "Wie fühlt es sich an, zum Tode verurteilt worden zu sein?", fragte die BBC. So erfuhr der Autor, dass wegen seiner "Satanischen Verse" ein Kopfgeld auf ihn ausgesetzt worden war. 23 Jahre lebte er im Untergrund. Nun erscheint seine Autobiographie. mehr
Petition an Bundeskanzlerin: Meinungsfreiheit in der Türkei gefordert mehr
Branchentreffen in Hessen: Eröffnung der Frankfurter Buchmesse mehr
Fall Böhmermann: Merkel betont Meinungsfreiheit mehr
Deutschlandweite Mahnwachen: Muslime setzen Zeichen für Meinungsfreiheit mehr
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