Demokraten pro Liechtenstein (DpL)
Autor: Wilfried Marxer | Stand: 10.3.2020
Die im September 2018 gegründete politische Partei «Demokraten pro Liechtenstein» (DpL) ging aus einer Abspaltung von der Partei DU – Die Unabhängigen für Liechtenstein hervor. Am 16.8.2018 wurde unter strittigen Umständen der DU-Landtagsabgeordnete Erich Hasler (Eschen) aus der DU-Partei ausgeschlossen, worauf die beiden DU-Abgeordneten Herbert Elkuch (Schellenberg) und Thomas Rehak (Triesen) aus der Fraktion und der Partei austraten. Die drei Abgeordneten formierten sich zu einer neuen Landtagsfraktion, welche vom Landtagspräsidium die Bezeichnung Neue Fraktion erhielt. Am 21.9.2018 gründeten Hasler, Rehak und Elkuch gemeinsam mit Gleichgesinnten die neue Partei «Demokraten pro Liechtenstein» (DpL). Erster Parteipräsident wurde Thomas Rehak.
Die Abgeordneten Hasler, Rehak und Elkuch kündigten an, programmatisch im Landtag wie bis anhin weiterzuarbeiten. Sie gelten bis zu den nächsten Wahlen formell aber nicht als Vertreter der DpL, sondern bilden weiterhin die «Neue Fraktion». Mit der Zuerkennung des Fraktionsstatus erhielten sie Einsitz im Landtagspräsidium – anstelle der DU-Partei, die die Fraktionsstärke verloren hatte.
Um offene Fragen zu klären, beschloss der Landtag im Oktober 2018 die Einsetzung einer Besonderen Landtagskommission, deren Schlussbericht gegen Ende der Mandatsperiode 2017–2021 erwartet wird. Umstritten war besonders die Frage, wer Anrecht auf staatliche Unterstützung gemäss Parteienfinanzierungsgesetz hat: DU, DpL oder beide? Im Februar 2019 sprach der Verwaltungsgerichtshof (VGH) der DpL den Anspruch auf einen jährlichen Pauschalbetrag von 55 000 Fr. gemäss Parteienfinanzierungsgesetz zu, da dies allen im Landtag vertretenen Parteien zustehe. Eine anteilsmässige Beteiligung an den generellen Beiträgen der Parteienförderung von 710 000 Fr. lehnte der VGH jedoch ab. Im September 2019 bestätigte der Staatsgerichtshof (StGH) das VGH-Urteil.
Quellen
- Liechtensteiner Vaterland und Liechtensteiner Volksblatt vom 16.8.2018, 18.8.2018, 22.8.2018, 1.9.2018, 6.9.2018, 22.9.2018, 27.2.2019.
- Liechtensteiner Volksblatt vom 23.1.2020.
- Protokoll über die öffentliche Landtagssitzung vom 5./6./7.9.2018, S. 1669–1671,
- Protokoll über die öffentliche Landtagssitzung vom 3./4./5.10.2018, S. 1940–1948.
Literatur
- Patricia M. Schiess: Herausgeforderte Parteienfinanzierung. Ein Kommentar zu VGH 2018/149 und StGH 2019/036, in: Liechtensteinische Juristen-Zeitung, Jg. 40 (2019), S. 125–135.
Zitierweise
Wilfried Marxer, «Demokraten pro Liechtenstein (DpL)», Stand: 10.3.2020, in: Historisches Lexikon des Fürstentums Liechtenstein online (eHLFL), URL: https://historisches-lexikon.li/Demokraten_pro_Liechtenstein_(DpL), abgerufen am 15.12.2024.
