Petry will den Begriff „völkisch“ positiv besetzen
AfD-Chefin Frauke Petry hat sich dafür ausgesprochen, dem mit dem Nationalsozialismus in Verbindung gebrachten Begriff „völkisch“ eine positive Bedeutung zu geben. Außerdem will sie 2017 in den Bundestag einziehen.
Für Frauke Petry ist es eine „unzulässige Verkürzung“, wenn gesagt werde, „‚völkisch’ ist rassistisch“. In einer Frage zur Bundestagswahl rückt die AfD-Chefin von ihrem Vize Gauland ab.
Der Begriff „völkisch“ sollte nach Auffassung von AfD-Chefin Frauke Petry positiv aufgeladen werden. Man müsse „daran arbeiten, dass dieser Begriff wieder positiv besetzt ist“, sagte Petry im Interview mit der „Welt am Sonntag“. Es sei eine „unzulässige Verkürzung“, wenn gesagt werde, „‚völkisch’ ist rassistisch“, fügte Petry hinzu.
Petry erklärte weiter: „Ich benutze diesen Begriff zwar selbst nicht, aber mir missfällt, dass er ständig nur in einem negativen Kontext benutzt wird.“ Sie habe ein Problem damit, „dass es bei der Ächtung des Begriffes ‚völkisch’ nicht bleibt, sondern der negative Beigeschmack auf das Wort ‚Volk’ ausgedehnt wird“. Der Begriff „völkisch“ sei letztlich „ein zugehöriges Attribut“ zum Wort „Volk“, sagte Petry.
Sie kündigte zudem an, 2017 in den Bundestag einziehen zu wollen. „Ich werde zur Bundestagswahl für die sächsische AfD-Landesliste kandidieren“, sagte die sächsische AfD-Landtagsfraktionsvorsitzende der „Welt am Sonntag“. Zugleich nannte Petry inhaltliche Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei im Bund: „Wer keine Volksabstimmungen auf Bundesebene einführen will, mit dem wird die AfD nicht regieren“, sagte Petry und fügte hinzu: „Wer nicht die illegale Zuwanderung auf dem Asylticket beenden will, mit dem wird die AfD nicht regieren.“
Petry: Als Juniorpartner steht die AfD nicht zur Verfügung
Als Wahlkampfthemen der AfD für 2017 nannte Petry neben der Direkten Demokratie und der Zuwanderungspolitik die „Beendigung des Projekts Euro“, eine „radikale EU-Reform durch Rückbesinnung auf die ursprünglichen Erfolge der Europäischen Gemeinschaft“ sowie Familie, Energiepolitik und Innere Sicherheit.
In der innerparteilichen Diskussion, ob die AfD 2017 überhaupt eine Regierungsbeteiligung ins Auge fassen solle, rückte Petry von Partei-Vize Alexander Gauland ab. Dieser hatte in der vergangenen Woche in der „Welt“ eine Regierungsbeteiligung nur dann für denkbar erklärt, wenn die AfD ein Wahlergebnis von „40 Prozent plus X“ erreichen sollte.
Hingegen sagte Petry, dass sich die AfD „mindestens auf Augenhöhe“ mit einem möglichen Koalitionspartner befinden solle. Als Juniorpartner aber stehe die AfD nicht zur Verfügung: „Wir werden nicht den Fehler anderer Parteien machen, die sich als Juniorpartner angedient haben“, sagte Petry. Grundsätzlich sei es das Ziel der AfD, „als starke Oppositionspartei, vielleicht sogar als Oppositionsführer in den Bundestag einzuziehen“. Insofern, so Petry weiter, sehe die „AfD keine Regierungsbeteiligung in der ersten Legislatur“.
Eine starke Oppositionspartei zu werden sei auch das Ziel der AfD bei der kommenden Abgeordnetenhauswahl in Berlin, wo Petry allerdings keine Wiederholung des großen Erfolges von Mecklenburg-Vorpommern erwartet. Berlin sei „ein schwierigeres Umfeld für die AfD“. Daher erwarte die Partei „ein sicheres zweistelliges Ergebnis“, rechne „aber nicht damit, das Ergebnis von Mecklenburg-Vorpommern wiederholen zu können“.