Recht in Deutschland in sozialgerichtlichen Verfahren letztinstanzlich zuständiges Gericht
Kollokationen:
mit Adjektivattribut: das Kasseler Bundessozialgericht
als Aktivsubjekt: das Bundessozialgericht entscheidet, urteilt, stellt klar, weist [die Klage] ab, zurück, bestätigt [das Urteil, die Entscheidung]
als Genitivattribut: das Grundsatzurteil, das Urteil, die Entscheidung, die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts; der Senat, der Präsident des Bundessozialgerichts; nach Ansicht, Auffassung des Bundessozialgerichts
in Präpositionalgruppe/-objekt: die Revision zum, vor dem, beim Bundessozialgericht; ein Richter am Bundessozialgericht
Beispiele:
Schwerkranke haben ein Recht, zu Hause gepflegt zu werden, wenn dies möglich und medizinisch zu verantworten ist, entschied das Bundessozialgericht in Kassel. [Bild der Wissenschaft auf CD-ROM, 2000 [1999]]
Seinem Rechtsstreit gehen einschlägige Urteile voraus: Das Bundessozialgericht hatte 2016 und 2018 jeweils Ansprüche von Versicherten auf dasselbe Medikament zurückgewiesen. [Mittelbayerische, 11.03.2022]
An diesem Dienstag soll das Bundessozialgericht entscheiden, ob Familien, die von Hartz IV leben, zusätzliches Geld für die Beschaffung neuer Kinderkleidung erhalten müssen, wenn die Kinder aus ihren alten Sachen herausgewachsen sind. [Der Spiegel, 22.03.2010]
Die Weigerung der AOK, die Kosten zu übernehmen, war von den Landessozialgerichten Bayern und Nordrhein‑ Westfalen bestätigt, eine Revision zum Bundessozialgericht nicht zugelassen worden. [Frankfurter Rundschau, 20.03.1997]
Das Bundessozialgericht in Kassel hat […] entschieden, daß Rentner zuviel erhaltenes Geld voll zurückzahlen müssen. [Süddeutsche Zeitung, 29.04.1994]
Die Berufsgenossenschaft weigerte sich, eine Unfallentschädigung zu bezahlen, und bekam vom Bundessozialgericht recht. [Die Zeit, 10.03.1972]
